Klageerhebung bei FG per Email ohne qual. elektronische Signatur zwar nicht formgerecht, aber grundsätzlich Wiedereinsetzung in den vorigen Stand möglich
Mit Urteil zur Einkommensteuer 2008 vom 7. Dezember 2012 (Az.: 6 K 1736/10) hat sich das Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz mit der Frage beschäftigen müssen, ob, bzw. wie der Mangel einer per Email – jedoch ohne die erforderliche elektronische Signatur – erhobenen Klage beseitigt werden kann.WeiterlesenIm Streitfall begehrten die Kläger in ihrer Einkommensteuererklärung 2008 u.a. die steuerliche Berücksichtigung verschiedener Aufwendungen.…
FG Rheinland-Pfalz wendet neue BFH Rechtsprechung zur Arbeitsstätte eines Piloten zwar an, stellt sie jedoch gleichzeitig in Frage.
Mit Urteil zur Einkommensteuer 2007 vom 21. September 2012 (Az.: 3 K 1740/10) hat das Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz zur Frage der regelmäßigen Arbeitsstätte eines Piloten Stellung genommen.WeiterlesenDer Kläger ist von Beruf Pilot und als Flugzeugführer bei einer Fluggesellschaft beschäftigt. Nach Ergehen des Einkommensteuerbescheides 2007 wurde von dem Kläger wegen verschiedener – hier nicht angesprochener – Streitpunkte im Jahre 2010…
Gerichtskosten können schon dann angefordert werden, wenn das Verfahren wegen Einlegung der Revision noch nicht abgeschlossen ist.
Mit Beschluss vom 15. Oktober 2012 zum Kostenrecht (Az.: 6 Ko 2327/12) im Finanzstreitverfahren hat sich das Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz zu dem Problem geäußert, ob Gerichtskosten angefordert werden können, wenn das Verfahren wegen Einlegung der Revision noch nicht beendet ist. Die Besonderheit der Entscheidung dürfte darin zu sehen sei, dass – soweit von hier aus ersichtlich – bisher keine grundlegende Entscheidung zu diesem…WeiterlesenAnsatz der zumutbaren Eigenbelastung im Rahmen der Berechnung der außergewöhnlichen Belastungen (agB) wegen Krankheitskosten nicht verfassungswidrig.
Das Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz hat sich mit Urteil vom 6. September 2012 zur Einkommensteuer 2008 (Az.: 4 K 1970/10) zu der Frage geäußert, ob der im Einkommensteuergesetz vorgesehene Ansatz einer zumutbaren Belastung im Rahmen der Berechnung der außergewöhnlichen Belastungen bei Krankheitskosten verfassungswidrig ist.WeiterlesenUnter Hinweis auf dieses bei dem FG Rheinland-Pfalz anhängige Verfahren 4 K 1970/10 war schon im Vorfeld von…
Vorsitzender Richter am Finanzgericht Wassmann im Ruhestand
WeiterlesenMit Ablauf des Monats August trat der Vorsitzende Richter am Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz Wilhelm Wassmann nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand.
Im Rahmen einer kleinen Feierstunde, an der alle Angehörigen des FG Rheinland-Pfalz teilnehmen konnten, dankte Finanzgerichtspräsident Rüdiger Orth für die geleisteten Dienste und würdigte neben den fachlich/juristischen Leistungen Wassmanns besonders den Umstand, dass Herr…
