Zum Hauptinhalt springen
Seitennavigation
  • Staatskanzlei
  • Finanzen
  • Inneres und Sport
  • Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Bildung
  • Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Justiz
  • Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Familien, Frauen, Kultur und Integration
  • Wissenschaft und Gesundheit
Logo Rheinland Pfalz die Landesregierung
Seitennavigation
  • Wir über uns
  • Service & Informationen
  • Presse & Aktuelles
  • Themen
  • Stellenangebote
  • Wir über uns
    • Organisation
    • Ehrenamtliche Richter
    • Zuständigkeit
    • Kläger/Beklagte
    • Rechtsmittel
  • Service & Informationen
    • Datenschutzerklärung
    • Weitere Kontakte
    • Geschichte
    • Kosten
    • Streitwert
    • Prozesskostenhilfe
    • Rechtsantragstelle
    • EGovGRP
    • Rechtsprechung
    • Wegbeschreibung
    • Nützliche Links
    • Newsletter
      • Anmeldung
      • Abmeldung
  • Presse & Aktuelles
    • Justizpressestelle
    • Pressemitteilungen
    • Broschüren Justiz
    • Justizblatt
  • Themen
    • Elektronischer Rechtsverkehr
    • Mediation und Güterichter
    • Zeugenkontaktstelle
    • Besucher
    • Sicherheit
    • Referendare
    • Studierende
  • Stellenangebote
  • Über uns
    • Kontakt
    • Impressum
    • Datenschutz
    • Erklärung zur Barrierefreiheit
    • Sitemap
  • Nützliche Links
    • Ministerien
    • Pressemitteilungen
    • Transparenz-Gesetz
  • Infos
    • Pressemitteilungen
    • Newsletter
    • Geschäftsverteilungsplan
  • Ministerien
    • Staatskanzlei
    • Finanzen
    • Inneres und Sport
    • Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
    • Bildung
    • Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
    • Justiz
    • Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
    • Familien, Frauen, Kultur und Integration
    • Wissenschaft und Gesundheit
Suche
Startseite
Presse & Aktuelles
Justizinister Mertin

© JM RLP

Justizpressestelle

Mehr
Pressemitteilungen

© Franziska Gilli

Pressemitteilungen

Mehr
JM RLP

© JM RLP

Broschüren Justiz

Mehr
Sammlung von Justizblätterin

© JM RLP

Justizblatt

Mehr
  • 14.09.2012

    Ansatz der zumutbaren Eigenbelastung im Rahmen der Berechnung der außergewöhnlichen Belastungen (agB) wegen Krankheitskosten nicht verfassungswidrig.

    Das Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz hat sich mit Urteil vom 6. September 2012 zur Einkommensteuer 2008 (Az.: 4 K 1970/10) zu der Frage geäußert, ob der im Einkommensteuergesetz vorgesehene Ansatz einer zumutbaren Belastung im Rahmen der Berechnung der außergewöhnlichen Belastungen bei Krankheitskosten verfassungswidrig ist.

    Unter Hinweis auf dieses bei dem FG Rheinland-Pfalz anhängige Verfahren 4 K 1970/10 war schon im Vorfeld von…

    Weiterlesen
  • 13.09.2012

    Vorsitzender Richter am Finanzgericht Wassmann im Ruhestand

    Mit Ablauf des Monats August trat der Vorsitzende Richter am Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz Wilhelm Wassmann nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand.

    Im Rahmen einer kleinen Feierstunde, an der alle Angehörigen des FG Rheinland-Pfalz teilnehmen konnten, dankte Finanzgerichtspräsident Rüdiger Orth für die geleisteten Dienste und würdigte neben den fachlich/juristischen Leistungen Wassmanns besonders den Umstand, dass Herr…

    Weiterlesen
  • 14.08.2012

    Aufwendungen eines Arztes für ein Theologiestudium nicht als Werbungskosten abziehbar

    Mit Urteil zur Einkommensteuer 2007 vom 20. Juni 2012 (Az.: 3 K 1240/10) hat das Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz zu der Frage Stellung genommen, ob die Aufwendungen für ein Theologiestudium als Fortbildungskosten bei den Einkünften aus nichtselbständiger Tätigkeit als Arzt zu berücksichtigen sind.

    Der Kläger ist in einer Gemeinschaftspraxis als Facharzt für Nuklearmedizin tätig. In seiner Einkommensteuererklärung für 2007 machte er …

    Weiterlesen
  • 26.06.2012

    Trotz vorheriger Ablehnung kann Kindergeld gewährt werden, wenn die Familienkasse die Bekanntgabe des Ablehnungsbescheides nicht nachweisen kann.

    Mit Urteil vom 4. Juni 2012 zum Kindergeldrecht (Az.: 5 K 2591/10) hat das Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz zu der verfahrensrechtlichen Frage Stellung genommen, ob die Familienkasse gehindert ist, Kindergeld für einen Zeitraum festzusetzen, für den die Gewährung von Kindergeld bereits mit einem ergangenen Ablehnungsbescheid versagt worden ist.

    Im Streitfall hatte die Familienkasse der Klägerin mitgeteilt, dass ihre im April 1991…

    Weiterlesen
  • 29.05.2012

    Ersatz eines Maschendrahtzauns durch einen Holzlattenzaun führt nicht zu außergewöhnlichen Belastungen

    Mit Urteil zur Einkommensteuer 2010 vom 30. April 2012 (Az.: 5 K 1934/11) hat sich das Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz mit der Frage befassen müssen, ob die Aufwendungen für den Ersatz eines Maschendrahtzauns durch einen blickdichten Holzlattenzaun als außergewöhnliche Belastungen (agB) berücksichtigt werden können.

    Der Sohn der Kläger leidet an einer Autismuserkrankung, mit der eine starke Weglauftendenz einhergeht. Die Kläger…

    Weiterlesen
Nach obenNach oben
  • …
  • 19
  • 20
  • 21
  • …

Fußzeile

  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Erklärung zur Barrierefreiheit
  • Sitemap
  • Ministerien
  • Pressemitteilungen
  • Transparenz-Gesetz
  • Pressemitteilungen
  • Newsletter
  • Geschäftsverteilungsplan