Familienkasse Rheinland-Pfalz-Saarland der Bundesagentur für Arbeit zu Fachgespräch im Finanzgericht Rheinland-Pfalz

Am 30. Juli 2013 trafen sich im Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz in Neustadt an der Weinstraße Vertreter der Familienkasse Rheinland-Pfalz-Saarland (der neue Leiter dieser Familienkasse mit Sitz in Mainz, Herr Herbert Jordan, und der Leiter des Teams Rechtsangelegenheiten, Herr Klaus Haid) mit dem Präsidenten des Finanzgerichts (Herrn Rüdiger Orth) und weiteren Richtern des Finanzgerichts zu einem gemeinsamen Fachgespräch. Anlass war die zum 1. Mai 2013 erfolgte Neuorganisation der Familienkassen. Herr Jordan informierte umfassend über die anstehenden Veränderungen, auch hinsichtlich der örtlichen und sachlichen Zuständigkeiten. Die verschiedenen Verfahrensabläufe sowohl bei den Familienkassen als auch bei Gericht wurden thematisiert und Optimierungsmöglichkeiten ausgelotet. In diesem Zusammenhang wurde auch der elektronische Rechtsverkehr angesprochen, an dem demnächst auch die Familienkassen teilnehmen werden, da dort derzeit bundesweit die sog. „eAkte“ ein-geführt wird. Das FG wies zudem auf die Möglichkeit der Videokonferenz hin, die vor allem für die Familienkassen interessant sei, die – aufgrund von Sonderzuständigkeiten - ihren Sitz in anderen Bundesländern hätten. Alle Gesprächsteilnehmer waren sich einig, dass ein regelmäßiger Meinungsaustausch sehr wichtig sei und in regelmäßigen Abständen wiederholt werden solle. So ließen sich auf beiden Seiten Missverständnisse, unnötiger Arbeitsaufwand und Verfahrensverzögerungen vermeiden.